Der Brexit – ein Anlass, einmal nachzudenken

März 22, 2019 Aus Von thomasburmeister

Am 23. Juni 2016 – also vor fast schon 3 Jahren – fand in Großbritannien ein Referendum statt, dessen Ergebnis uns seitdem alle beschäftigt: Die Briten stimmten mit 51,9 % der abgegebenen Stimmen (in Anbetracht der Wahlbeteiligung waren dies 37,4 % der wahlberechtigten Bevölkerung) für einen Austritt aus der Europäischen Union.

Zurückzuführen war dieses Ergebnis auf eine Kampagne, welche die diffusen Ängste der Bürgerinnen und Bürger anheizte. Neben der (falschen) Behauptung, Großbritannien überweise pro Woche 350 Mio Pfund Sterling an die Europäische Union spielte auch die „unkontrollierte Zuwanderung“ eine gewichtige Rolle.

Sei´s drum: Das Referendum war der Auftakt für die sich seit Jahren ergebnislos hinziehenden Austrittsverhandlungen nebst ewiger Hängepartie im Unterhaus. Und offensichtlich hat man mittlerweile auch im vereinigten Königreich erkannt: So schlimm ist die EU wohl doch nicht. Denn die Alternative droht nun im Falle eines ungeordneten Brexit: Zoll- und Grenzkontrollen und eine Isolation Großbritanniens innerhalb Europas.

Was ist da schief gelaufen?

Wer sich mit den Bürgerinnen und Bürgern auf der Straße unterhält, wird erkennen, dass eine EU-Müdigkeit allenthalben zu erkennen ist – teilweise aus Unkenntnis, teilweise jedoch auch völlig berechtigt: Das EU-Parlament ist ein zahnloser Papiertiger (weil es z. B. keinerlei Initativrecht zur Einbringung von Gesetzen hat) und auch auf die Herausforderungen um die Flüchtlinge sowie die Wirtschaftspolitik gibt es keine einheitliche Antwort. Die Nationalstaaten kochen ihr eigenes Süppchen und Stillstand ist allenthalben zu beobachten. Kurzum: Die EU von heute ist nicht überlebensfähig.

Wenn wir einem vereinigten Europa neues Leben einhauchen wollen, dann müssen wir lernen, anders zu denken und zu handeln. Wir müssen Europa neu definieren – mit neuen Regeln und deutlich mehr Rechten für das Europäische Parlament.

Eine erste Antwort: Die Amsterdam-Deklaration von VOLT

Volt setzt sich ein für:

  • Einen Smart State
  • Wirtschaftliche Erneuerung
  • Soziale Gerechtigkeit
  • Globales Gleichgewicht
  • Bürgerbeteiligung

Doch all dies werden wir ohne eine Grundlegende Reform der Europäischen Union nicht erreichen. Daher bedarf es neuer Anstrengungen, neuer Ideen und neuer Ansätze.

Zur vollständigen Amsterdam-Deklaration geht es hier entlang (klick).